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Innsbruck (A) BürgerInnenbeteiligung sei ein wirksames Medikament gegen Politikverdrossenheit und ermöglicht innovative Lösungsfindung. So lautet eine der Kernaussagen des Vortragsabends mit dem Titel „Hören was BürgerInnen zu sagen haben“, der am Montag vom Public Relations Verband Austria und dem Verband für integrierte Kommunikation in Innsbruck organisiert wurde.

Michael Lederer (Büro für Zukunftsfragen des Amtes der Vorarlberger Landesregierung) und Michaela Moser (FH St. Pölten, Ilse Arlt Institut für Soziale Inklusionsforschung) referierten und diskutierten über die Chancen von BürgerInnenbeteiligung und die Erfolgsfaktoren.

In immer mehr Politikfeldern gilt: BürgerInnen wollen mitreden, mitgestalten und mitentscheiden. Wasserkraftwerke, Verkehrsprojekte und Stadtplanung sind nur drei Beispiele, bei denen weite Teile der Bevölkerung direkt von politischen Entscheidungen betroffen sind. Eine Politik im stillen Kämmerlein wird häufig nicht mehr geduldet und kann mitunter auch die Realisierung von Projekten verhindern. „Viele Beispiele in jüngerer Zeit zeigen, dass das Bedürfnis nach direkter Beteiligung bei konkreten politischen Fragestellungen ansteigt“, erklärte Michaela Moser, die sich als FH-Dozentin wissenschaftlich mit den Themen Inklusion und Partizipation auseinandersetzt.

Wertvolle Ergänzung zu repräsentativer Demokratie
Wie alle Formen direkter Demokratie befinde sich auch BürgerInnenbeteiligung in einem Spannungsfeld mit der repräsentativen Demokratie, so der Tenor der Veranstaltung. Wozu BürgerInnen fragen, wenn es gleichzeitig demokratisch legitimierte EntscheidungsträgerInnen gibt? Doch diese Sichtweise greife zu kurz. „BürgerInnenbeteiligung möchte kein Gegengewicht zur repräsentativen Demokratie darstellen oder diese gar aushebeln. BürgerInnenbeteiligung kann aber wertvolle Impulse und neue Sichtweisen in den politischen Entscheidungsprozess einbringen und damit die traditionelle Demokratieform ergänzen“, sagte Michael Lederer, Leiter des Büros für Zukunftsfragen in Bregenz, das als österreichweiter Vorreiter in Sachen BürgerInnenbeteiligung gilt.

Beachtung von Grundregeln entscheidend
BürgerInnenbeteiligung funktioniere nur dann, wenn die Einflussmöglichkeiten der Beteiligten klar abgegrenzt sind. „BürgerInnen müssen von vorne herein wissen, was sie beeinflussen können und was nicht. Ansonsten handelt es sich um Scheinbeteiligung, die Frustration und Rückzug erzeugt und keinerlei Mehrwert bringt“, erläuterte Moser. Genauso wichtig sei, dass Ergebnisse aus Beteiligungsprozessen auch tatsächlich berücksichtigt werden. Dann könne BürgerInnenbeteiligung Politikverdrossenheit wirksam bekämpfen und zu erhöhter Akzeptanz von politischen Entscheidungen führen.

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PRVA Tirol | Public Relations Verband Austria